Sitzung 30.01.2019 Gemeinderat

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Sitzung:GR/060/2014-20Gremium:Gemeinderat
Datum:30.01.2019Zeit:19:00-21:30
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bauvorhaben    
1.1Bauvorhaben Johann Pfeffer - TEKTUR - Neubau einer Halle mit Büro und Betriebsleiterwohnung in Neuhausen, Betriebsstr. 21    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
1.2Bauvorhaben (isoliertes Verfahren) Hermann Rankl - Errichtung eines Geräteschuppens in Finsing, Steinbühler Weg 5    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
1.3Bauvoranfrage Bernd Sträußl - Bau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Offenberg, Graf-Bray-Straße    
1.4Bauvorhaben Manfred Praml - Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Seminar- und Fitnesscenter in Neuhausen, Betriebsstr. 3    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
2Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen    
3Baugebiet "Steinbühl" in Finsing;
Aufstellung des Bebauungsplanes „WA Steinbühl“ in Finsing im vereinfachten Verfahren zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13 b BauGB
- Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligung derÖffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschlussfassung
    
3.1Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB    
3.1.1Träger öffentlicher Belange, die keine Stellungnahme abgaben bzw. keine Einwände hatten    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
Träger öffentlicher Belange - Stellungnahmen    
3.1.2Landkreis Deggendorf, Städtebauliche Belange – Schreiben vom 28.11.2018    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
3.1.3Landkreis Deggendorf, Belange des Immissionsschutzes – Schreiben vom 18.12.2018    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
3.1.4Landkreis Deggendorf, Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege – Schreiben vom 28.11.2018    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
3.1.5Landkreis Deggendorf, Belange des Gesundheitsamtes - Schreiben vom 28.11.2018    
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.1.6Landkreis Deggendorf, Belange des Amtes für Jugend und Familie - Schreiben vom 28.11.2018    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
3.1.7Landkreis Deggendorf, Belange des Wasserrechts / Fachkundige Stelle – Schreiben vom 28.11.2018    
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.1.8Landkreis Deggendorf, Belange Schmutzwasserentsorgung - Schreiben vom 28.11.2018    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
3.1.9Landkreis Deggendorf, Hinweis zur Ausfertigung - Schreiben vom 28.11.2018    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
3.1.10Landkreis Deggendorf, Anpassung an Flächennutzungsplan - Schreiben vom 28.11.2018    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
3.1.11Wasserwirtschaftsamt Deggendorf – Schreiben vom 21.11.2018    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
3.1.12Regierung von Niederbayern, Belange der Raumordnungsbehörde, Landesplanungs- und Regionalplanungsbehörde – Schreiben / Mail vom 23.11.2018    
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.1.13Zweckverband Abfallwirtschaft Donau-Wald - Schreiben vom 19.11.2018    
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.1.14Bund Naturschutz – Schreiben vom 04.12.2018    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
Öffentlichkeitsbeteiligung    
3.2Satzungsbeschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „WA Steinbühl“    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
4Bebauungsplan "An der Ahornstraße" in Neuhausen - Änderung durch Deckblatt Nr. 1;
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss der Planentwürfe
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
5Beratung und Grundsatzbeschlussfassung über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
6Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an den Bündelausschreibungen für die kommunale Strombeschaffung in Bayern (2021 - 2023) durch den Bayerischen Gemeindetag in Kooperation mit der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12  
7Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an den Bündelausschreibungen für die kommunale Erdgasbeschaffung in Bayern für die Jahre 2020 - 2024 durch den Bayerischen Gemeindetag in Kooperation mit der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12  
8Breitbandausbau;
- Bekanntgabe des Ergebnisses der letzten Ausschreibung,
- Ggf. Beschlussfassung über den geänderten Umfang des Ausbaues zum Zweck der Weiterführung im Förderprogramm
    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
9Anträge Freiwillige Feuerwehr Neuhausen    
9.1Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Neuhausen zur Erweiterung der Atemschutzausrüstung    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
9.2Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Neuhausen zur Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
10Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Rechtsstellung des ersten Bürgermeisters der Gemeinde Offenberg    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13  
11Bekanntgaben    
12Wünsche und Anfragen    
12.1Geh- und Radweg Finsing-Innenstetten    
12.2Turnhalle    
12.3Innenentwicklung    
12.4Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“